Datenschutz

Informationen zur Datenverarbeitung im Zusammenhang mit der Website spezialapotheken.shop und Bestellungen bei der Obertor Apotheke Esslingen, Apotheke am Diakonie-Klinikum Stuttgart und der Ginkgo Apotheke Balingen

Wir in der Apotheken für Spezialversorgungen OHG kümmern uns nicht nur um Ihre Gesundheit, sondern auch um den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten. Wir verarbeiten personenbezogene Daten unserer Kunden/innen und Patienten/innen nur soweit dies im Rahmen unserer Tätigkeit als Apotheke erforderlich ist oder dies auf Ihrer Einwilligung beruht. Gemäß Art. 13 der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) möchten wir Sie hiermit umfassend darüber informieren, welche personenbezogenen Daten zu welchen Zwecken von Ihnen beim Besuch unserer Webseiten unter spezialapotheken.shop und bei Bestellungen in unserem Onlineshop erhoben und verarbeitet werden.

 

I. Verantwortlicher und Datenschutzbeauftragter

Verantwortlich für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ist:

Apotheken für Spezialversorgungen OHG
Erzinger Weg 20
72336 Balingen
Tel.: 07433/382099
Fax: 07433/382899
E-Mail: ga.webshop@ogapo.de

Der Datenschutzbeauftragte des Verantwortlichen ist:

DeltaMed Süd GmbH & Co. KG
Untere Gasse 9
71642 Ludwigsburg
Tel: 07141-97457-0
Fax: 07141-97457-14
E-Mail: dsb@deltamedsued.de

 

II. Zwecke der Datenverarbeitung, Rechtsgrundlagen und Speicherdauer

1. Aufrufen unserer Website | Log-Files

Bei jedem Aufruf unserer Internetseite erfasst unser System automatisiert Daten und Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners.

Folgende Daten werden hierbei erhoben:

1. Informationen über den Browsertyp und die verwendete Version
2. Die IP-Adresse des abrufenden Endgeräts
3. Datum und Uhrzeit des Zugriffs
4. Eindeutige Kennung der Session

Die Daten werden in den Logfiles unseres Systems gespeichert. Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten des Nutzers findet nicht statt.

Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten und der Logfiles ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO. Die Speicherung in Logfiles erfolgt, um die Funktionsfähigkeit der Website sicherzustellen. Zudem dienen uns die Daten zur Optimierung der Website und zur Sicherstellung der Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme. Eine Auswertung der Daten zu Marketingzwecken findet in diesem Zusammenhang nicht statt. In diesen Zwecken liegt auch unser berechtigtes Interesse an der Datenverarbeitung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO.

Im Falle der Speicherung der Daten in Logfiles werden diese spätestens nach 30 Tagen gelöscht.

 

2. Datenverarbeitung bei der Bestellung

a) Registrierung | Benutzerkonto

Sie können Ihre Bestellungen als Gast tätigen und müssen sich dafür nicht registrieren. Für einen komfortableren Einkauf bieten wir Ihnen aber auch die Einrichtung eines passwortgeschützten Benutzerkontos an, zu dem Ihre Daten gespeichert werden können. Ihre Daten müssen dazu in eine Eingabemaske eingegeben und ein Passwort vergeben werden. Das Passwort gewährt Ihnen zusammen mit Ihrer E-Mail-Adresse Zugang zu Ihrem Benutzerkonto. Nach Einrichtung Ihres Benutzerkontos ist keine erneute Dateneingabe erforderlich. Über das Benutzerkonto können Sie die zu Ihnen gespeicherten Daten (u.a. Ihre Bestellungen) jederzeit einsehen und bearbeiten.

Die von Ihnen bei der Registrierung überlassenen Daten werden auf der Grundlage Ihrer Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a, 9 Abs. 2 lit. a DSGVO von uns dazu verarbeitet, um Ihre bei uns getätigten Bestellungen Ihrem Benutzerkonto zuzuordnen. Ihre Einwilligung können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen und so Ihr Benutzerkonto auflösen. Die zu Ihrem Benutzerkonto gespeicherten Daten werden in diesem Falle – vorbehaltlich gesetzlicher Aufbewahrungsfristen – gelöscht.

Bei der Registrierung und dem Einloggen in Ihr Benutzerkonto werden ferner Datum und Uhrzeit der Registrierung gespeichert. Rechtsgrundlage hierfür ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO. Berechtigte Zwecke sind die Auswertung von Zugriffen auf die geschützten Bereiche unseres Internetauftritts, die Gewährleistung der Integrität unseres Online-Shops sowie die Verhinderung von Missbrauch durch einzelne Nutzer.

b) Bestellung

Bei einer Bestellung über unseren Online-Shop erheben wir diejenigen Daten, die wir zum Vertragsschluss und der Ausführung der Bestellung benötigen. Dazu gehören Ihr Name, die Rechnungs- und ggfs. abweichende Lieferanschrift, Ihre E-Mail-Adresse und der Inhalt Ihrer Bestellung. Sie haben die Möglichkeit, als Gast zu bestellen. Falls Sie ein Benutzerkonto haben, werden die Bestelldaten Ihrem Benutzerkonto zugeordnet. Wir verwenden die Daten zur Durchführung Ihrer Bestellung und zur Auslieferung der bestellten Waren. Rechtsgrundlage hierfür ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b, 9 Abs. 2 lit. h DSGVO i.V.m. § 22 Abs. 1 Nr. 1 lit. b BDSG.

Zur Abfrage einer Telefonnummer sind wir nach § 17 Abs. 2a Nr. 7 ApBetrO verpflichtet. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist diese Vorschrift in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO.

Zudem verarbeiten wir Ihre E-Mail-Adresse nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO, da wir gesetzlich verpflichtet sind, Ihnen eine elektronische Empfangsbestätigung zuzusenden (§ 312i Abs. 1 S. 1 Ziff. 3 BGB).

Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten so lange, wie dies zur Vertragserfüllung und –abwicklung erforderlich ist oder gesetzliche Aufbewahrungsfristen es erfordern. Insbesondere sind wir aufgrund handels- und/oder steuerrechtlicher Vorgaben verpflichtet, rechnungs- bzw. steuerrelevante Daten 6 bzw. 10 Jahre ab Vertragsschluss aufzubewahren (§ 147 AO, § 257 HGB). In Einzelfällen können zudem apothekenrechtliche Dokumentationspflichten bestehen, die uns zur Aufbewahrung verpflichten (s. dazu Ziff. II 2. f))

c) Bezahlung

Je nach gewählter Zahlungsart geben wir zur Abwicklung der Bezahlung Ihre Bezahldaten ggfs. an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut bzw. den von Ihnen gewählten Zahlungsdienstleister weiter. Rechtsgrundlagen hierfür sind Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b und lit. f DSGVO.

Paypal

Bei Zahlung via PayPal geben wir Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.a.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (nachfolgend „PayPal“), weiter. Die Weitergabe erfolgt gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO und nur insoweit, als dies für die Zahlungsabwicklung erforderlich ist.

PayPal behält sich für die Zahlungsmethoden Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder – falls angeboten – „Kauf auf Rechnung“ oder „Ratenzahlung“ via PayPal die Durchführung einer Bonitätsauskunft vor. Hierfür werden Ihre Zahlungsdaten gegebenenfalls gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO auf Basis des berechtigten Interesses von PayPal an der Feststellung Ihrer Zahlungsfähigkeit an Auskunfteien weitergegeben. Das Ergebnis der Bonitätsprüfung in Bezug auf die statistische Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet PayPal zum Zweck der Entscheidung über die Bereitstellung der jeweiligen Zahlungsmethode. Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis der Bonitätsauskunft einfließen, haben sie ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte fließen unter anderem, aber nicht ausschließlich, Anschriftendaten ein. Weitere datenschutzrechtliche Informationen, unter anderem zu den verwendeten Auskunfteien, entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von PayPal: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full.

Sie können dieser Verarbeitung Ihrer Daten jederzeit durch eine Nachricht an PayPal widersprechen. Jedoch bleibt PayPal ggf. weiterhin berechtigt, Ihre personenbezogenen Daten zu verarbeiten, sofern dies zur vertragsgemäßen Zahlungsabwicklung erforderlich ist.

d) Rezeptabrechnung mit Kostenträgern der gesetzlichen Krankenversicherung oder sonstigen Kostenträgern

Wenn Sie bei uns ein Rezept einlösen, erhalten wir Kenntnis über folgende personenbezogenen Daten von Ihnen: Name, Vorname, Geburtstag, Ort, Straße, Krankenkasse, Versichertennummer, Versicherungsstatus, verordnender Arzt, verordnete Arzneimittel, verordnete Hilfsmittel (mit Diagnose) und verarbeiten diese zur Rezepteinlösung.

Die Rezepte übermitteln wir an das von uns beauftragte Apothekenabrechnungszentrum, welches die Rezeptdaten digitalisiert, verschlüsselt und zusammen mit den Originalrezepten an die zuständigen Kostenträger zur Abrechnung weiterleitet. Nach erfolgter Abrechnung werden Ihre personenbezogenen Daten gelöscht, soweit nicht gesetzliche Vorschriften eine weitere Aufbewahrung erfordern. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b, 9 Abs. 2 lit. h DSGVO, § 22 Abs. 1 Nr. 1 lit. b BDSG i.V.m. §§ 300, 302 SGB V.

e) Direktabrechnung mit privaten Kostenträgern (Privatrezepte)

Wenn Sie bei uns ein Privatrezept einlösen und wir dieses im Ausnahmefall direkt mit Ihrer privaten Krankenversicherung abrechnen können, erheben und verarbeiten wir die auf dem Privatrezept vermerkten personenbezogenen Daten von Ihnen: Name, Vorname, Geburtsdatum, Anschrift, verordnender Arzt. Außerdem Ihre Versicherungsdaten: Versicherer, Versicherungsnummer.

Die Direktabrechnung erfolgt auf Basis eines mit Ihnen geschlossenen Direktabrechnungsvertrages, der die Abtretung Ihres versicherungsrechtlichen Erstattungsanspruchs zur Einziehung beinhaltet. Dies hat den Vorteil, dass Sie hinsichtlich der Medikationskosten nicht in Vorlage treten müssen, setzt aber das Einverständnis Ihrer privaten Krankenversicherung voraus. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b, 9 Abs. 2 lit. h DSGVO, § 22 Abs. 1 Nr. 1 lit. b BDSG

Die Daten werden von uns für die Dauer der gesetzlichen Aufbewahrungsfrist (10 Jahre) gespeichert und danach gelöscht.

f) Erfüllung gesetzlicher Dokumentationspflichten

Im Zuge der Arzneimittelsicherheit obliegen wir bei der Abgabe bestimmter Arzneimittel besonderen gesetzlichen Dokumentationspflichten, die es erfordern, Ihren Namen, Anschrift und ggf. Geburtsdatum zu dokumentieren und zu speichern. Dies ist der Fall bei:

1. von Blutzubereitungen (§ 17 Abs. 6a ApBetrO, § 14 Abs. 3 Transfusionsgesetz-TFG: Aufbewahrung 30 Jahre)
2. Betäubungsmittel (§ 13 BTMVV: Aufbewahrung 3 Jahre)
3. Abgabe von Tierarzneimitteln (§ 22 ApBetrO: Aufbewahrung 5 Jahre)
4. Einfuhr von Arzneimitteln nach § 73 Abs. 3 AMG (§ 22 ApBetrO: Aufbewahrung 5 Jahre)
5. von Arzneimitteln mit den Wirkstoffen Lenalidomid, Pomalidomid oder Thaliodomid (T-Rezepte) - (§ 22 ApBetrO: Aufbewahrung 5 Jahre)
6. Aufzeichnungen aus der Arzneimittelherstellung in der Apotheke (Rezepturen) (§ 22 ApBetrO: Aufbewahrung 5 Jahre)

 

3. Kontaktformular

Soweit Sie uns über das Kontaktformular auf unserer Website oder per E-Mail Anfragen zukommen lassen, werden Ihre Angaben inklusive der von Ihnen angegebenen E-Mail-Adresse zur Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen bei uns gespeichert. Rechtsgrundlagen sind Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO, sofern die Anfrage im Zusammenhang mit einem Vertrag oder vorvertraglichen Anfragen steht und im Übrigen Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO. Berechtigte Zwecke sind die Bearbeitung und Beantwortung von Nutzeranfragen. Falls Gesundheitsdaten betroffen sind ist Rechtsgrundlage außerdem Art. 9 Abs. 2 lit. h DSGVO, § 22 Abs. 1 Nr. 1 lit. b BDSG.

Die Daten werden nach abschließender Bearbeitung bzw. nach Abschließen der Anfrage gelöscht, sofern wir nicht gesetzlich zu einer darüberhinausgehenden Aufbewahrung der Daten verpflichtet sind. Bitte beachten Sie, dass die Daten im Internet allgemein nicht immer sicher übertragen werden. Besonders im unverschlüsselten E-Mail-Verkehr kann der Schutz beim Datenaustausch nicht garantiert werden.

 

4. Cookies

Auf unseren Internetseiten verwenden wir Cookies. Cookies sind Textdateien, welche über einen Internetbrowser auf einem Computersystem abgelegt und gespeichert werden.

Zahlreiche Internetseiten und Server verwenden Cookies. Viele Cookies enthalten eine sogenannte Cookie-ID. Eine Cookie-ID ist eine eindeutige Kennung des Cookies. Sie besteht aus einer Zeichenfolge, durch welche Internetseiten und Server dem konkreten Internetbrowser zugeordnet werden können, in dem das Cookie gespeichert wurde. Dies ermöglicht es den besuchten Internetseiten und Servern, den individuellen Browser der betroffenen Person von anderen Internetbrowsern, die andere Cookies enthalten, zu unterscheiden. Ein bestimmter Internetbrowser kann über die eindeutige Cookie-ID wiedererkannt und identifiziert werden.

Die meisten Browser akzeptieren Cookies automatisch. Sie können die Setzung von Cookies durch unsere Internetseite jederzeit mittels einer entsprechenden Einstellung des genutzten Internetbrowsers verhindern. Ferner können bereits gesetzte Cookies jederzeit über einen Internetbrowser oder andere Softwareprogramme gelöscht werden. Dies ist in allen gängigen Internetbrowsern möglich. Deaktiviert Sie die Setzung von Cookies in dem genutzten Internetbrowser, sind unter Umständen nicht alle Funktionen unserer Internetseite vollumfänglich nutzbar.

Wir verwenden technisch notwendige Cookies auf der Grundlage von Art. 6 Abs.1 S. 1 lit. f DSGVO, § 25 Abs. 2 Ziff. 2 TTDSG, um Grundfunktionen unserer Webseite wie Seitennavigation zu ermöglichen und von Ihnen gewählte Einstellungen zu speichern, wie z.B. die Auswahl der Wunschapotheke, Login, Artikel auf dem persönlichen Merkzettel oder die Warenkorbfunktion. Die Speicherung erfolgt nur für die Dauer der Browsersitzung.

 

III. Weitergabe Ihrer Daten

Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte erfolgt – soweit unter Ziff. II nicht ausdrücklich erläutert – grundsätzlich nicht. Wir geben zudem Ihre Daten grundsätzlich nicht an Empfänger mit Sitz außerhalb der Europäischen Union oder des Europäischen Wirtschaftsraums weiter – soweit unter Ziff. II nicht abweichend erläutert.

Als Auftragsverarbeiter, der die Daten nur in unserem Auftrag und auf unsere Weisung verarbeiten, erhält unser Apothekenrechenzentrum Rezeptdaten zur Abrechnung (s. Ziff. II 2. c)).

Zudem sind im Rahmen unserer Tätigkeit als Apotheke auch wir auf externe Hilfe durch IT-Dienstleister zur Wartung und Pflege unserer IT-Infrastruktur angewiesen. Die IT-Dienstleister sind zur Verschwiegenheit und zur Wahrung des Datengeheimnisses verpflichtet und werden nur in unserem Auftrag und auf unsere Weisung tätig. Außerdem begrenzen wir durch technische und organisatorische Maßnahmen deren Zugriffsmöglichkeiten auf personenbezogene Daten auf ein Minimum.

 

IV. Einbindung von Diensten in die Website

Folgende Dienste sind in unsere Website eingebunden:

Einsatz der VVS-Fahrplanauskunft

Diese Seite bietet in der Rubrik Dialog – Anfahrt und Kontakt & Anfahrt über eine API die Fahrplanauskunft des Anbieters Verkehrs- und Tarifverbund Stuttgart GmbH (VVS), Rotebühlstraße 121, 70178 Stuttgart, Deutschland an. Bei der Nutzung der API (Eingabe von Ort und Zeit) werden die eingegebenen Daten sowie Ihre IP-Adresse an den VVS übermittelt. Mehr Informationen zum Umgang mit Ihren Nutzerdaten finden Sie in der Datenschutzerklärung des VVS unter http://www.vvs.de/datenschutz/.

 

V. Rechte der betroffenen Person

Werden personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet, sind Sie Betroffener i.S.d. DSGVO und es stehen Ihnen folgende Rechte gegenüber uns als Verantwortlichen unter den jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen zu. Sie können die Rechte jederzeit durch Nachricht an die unter Ziff. I angegebenen Kontaktdaten ausüben.

 

1. Auskunftsrecht (Art. 15 DSGVO)

Sie können von uns nach Maßgabe von Art. 15 DSGVO eine Bestätigung darüber verlangen, ob personenbezogene Daten, die Sie betreffen, von uns verarbeitet werden.

Liegt eine solche Verarbeitung vor, haben wir über die personenbezogenen Daten und folgende Informationen Auskunft zu erteilen:

1. die Zwecke, zu denen die personenbezogenen Daten verarbeitet werden;
2. die Kategorien von personenbezogenen Daten, welche verarbeitet werden;
3. die Empfänger bzw. die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden oder noch offengelegt werden;
4. die geplante Dauer der Speicherung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten oder, falls konkrete Angaben hierzu nicht möglich sind, Kriterien für die Festlegung der Speicherdauer;
5. das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, eines Rechts auf Einschränkung der Verarbeitung durch den Verantwortlichen oder eines Widerspruchsrechts gegen diese Verarbeitung;
6. das Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde;
7. alle verfügbaren Informationen über die Herkunft der Daten, wenn die personenbezogenen Daten nicht bei Ihnen erhoben wurden;
8. das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling gemäß Art. 22 Abs. 1 und 4 DSGVO und – zumindest in diesen Fällen – aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik sowie die Tragweite und die angestrebten Auswirkungen einer derartigen Verarbeitung für die betroffene Person.

Ihnen steht das Recht zu, darüber unterrichtet zu werden, ob die Sie betreffenden personenbezogenen Daten in ein Drittland oder an eine internationale Organisation übermittelt werden. In diesem Zusammenhang können Sie verlangen, über die geeigneten Garantien gem. Art. 46 DSGVO im Zusammenhang mit der Übermittlung unterrichtet zu werden.

Sie haben zudem ein Recht auf Datenkopie nach Art. 15 Abs. 3 DSGVO.

 

2. Recht auf Berichtigung (Art. 16 DSGVO)

Sie haben nach Maßgabe von Art. 16 DSGVO ein Recht auf Berichtigung und/oder Vervollständigung, sofern die verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Sie betreffen, unrichtig oder unvollständig sind.

 

3. Recht auf Löschung (Art. 17 DSGVO)

a) Löschungspflicht

Sie können von uns verlangen, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht werden, und wir sind verpflichtet, diese Daten unverzüglich zu löschen, sofern einer der folgenden Gründe zutrifft:

1. Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten sind für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig.
2. Sie widerrufen Ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO stützte, und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
3. Sie legen gem. Art. 21 Abs. 1 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor, oder Sie legen gem. Art. 21 Abs. 2 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein.
4. Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet.
5. Die Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten erforderlich, dem wir unterliegen.
6. Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der Informationsgesellschaft gemäß Art. 8 Abs. 1 DSGVO erhoben.

b) Information an Dritte

Haben wir die Sie betreffenden personenbezogenen Daten öffentlich gemacht und sind wir gem. Art. 17 Abs. 1 DSGVO zu deren Löschung verpflichtet, so treffen wir unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch technischer Art, um für die Datenverarbeitung Verantwortliche, die die personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber zu informieren, dass Sie als betroffene Person von ihnen die Löschung aller Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt haben.

c) Ausnahmen

Das Recht auf Löschung besteht nicht, soweit die Verarbeitung erforderlich ist

1. zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information;
2. aus Gründen des öffentlichen Interesses im Bereich der öffentlichen Gesundheit gemäß Art. 9 Abs. 2 lit. h und i sowie Art. 9 Abs. 3 DSGVO;
3. zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, die die Verarbeitung nach dem Recht der Union oder der Mitgliedstaaten, dem der Verantwortliche unterliegt, erfordert, oder zur Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde;
4. für im öffentlichen Interesse liegende Archivzwecke, wissenschaftliche oder historische Forschungszwecke oder für statistische Zwecke gem. Art. 89 Abs. 1 DSGVO, soweit das unter Abschnitt a) genannte Recht voraussichtlich die Verwirklichung der Ziele dieser Verarbeitung unmöglich macht oder ernsthaft beeinträchtigt, oder
5. zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

 

4. Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO)

Unter den folgenden Voraussetzungen können Sie nach Maßgabe von Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten verlangen:

1. wenn Sie die Richtigkeit, der Sie betreffenden personenbezogenen bestreiten für eine Dauer, die es uns ermöglicht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu überprüfen;
2. die Verarbeitung unrechtmäßig ist und Sie die Löschung der personenbezogenen Daten ablehnen und stattdessen die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen Daten verlangen;
3. wir die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger benötigen, Sie diese jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen, oder
4. wenn Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung gemäß Art. 21 Abs. 1 DSGVO eingelegt haben und noch nicht feststeht, ob unsere berechtigten Gründe gegenüber Ihren Gründen überwiegen.

Wurde die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten eingeschränkt, dürfen diese Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden.

Wurde die Einschränkung der Verarbeitung nach den o.g. Voraussetzungen eingeschränkt, werden Sie von uns unterrichtet, bevor die Einschränkung aufgehoben wird.

 

5. Recht auf Unterrichtung (Art. 19 DSGVO)

Haben Sie das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung gegenüber uns geltend gemacht, sind wir verpflichtet, allen Empfängern, denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden, diese Berichtigung oder Löschung der Daten oder Einschränkung der Verarbeitung mitzuteilen, es sei denn, dies erweist sich als unmöglich oder ist mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden.

Ihnen steht gegenüber uns das Recht zu, über diese Empfänger unterrichtet zu werden.

 

6. Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO)

Sie haben nach Maßgabe von Art. 20 DSGVO das Recht, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten. Außerdem haben Sie das Recht diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch uns, zu übermitteln, sofern

1. die Verarbeitung auf einer Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO oder auf einem Vertrag gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO beruht und
2. die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt.

In Ausübung dieses Rechts haben Sie ferner das Recht, zu erwirken, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten direkt von uns einem anderen Verantwortlichen übermittelt werden, soweit dies technisch machbar ist. Freiheiten und Rechte anderer Personen dürfen hierdurch nicht beeinträchtigt werden.

Das Recht auf Datenübertragbarkeit gilt nicht für eine Verarbeitung personenbezogener Daten, die für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde.

 

7. Widerspruchsrecht (Art. 21 DSGVO)

Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 S. 1 f DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen.

Wir verarbeiten die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

Werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten von uns verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, haben Sie das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen.

Widersprechen Sie der Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung, so werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeitet.

 

8. Recht auf Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung

Sie haben das Recht, Ihre datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit, der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

 

VI. Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde (Art. 77 DSGVO)

Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs steht Ihnen das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres Aufenthaltsorts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes, zu, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt.